De-Minimis 2019: Fördertopf praktisch aufgebraucht

De-Minimis: Fördermittel aufgebraucht
De-Minimis: Fördermittel aufgebraucht

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Deminimis-Interessierte,

während unsere Bundeswehr aktuell nachhaltigen Pazifismus durch Ausrüstungsmangel vorlebt, üben sich viele Transportunternehmen in Klimaschutz: Entweder mangels Fahrer, zunehmend auch mangels Transportnachfrage.

Da klingt die Meldung gut, daß die Förderprogramme des Bundesamtes für Güterverkehr zunehmend erfolgreicher werden. Allerdings mit dem damit verbundenen Nachteil, daß die beispielsweise für das Förderprogramm De-Minimis bereitgestellten Mittel für 2019 nun faktisch aufgebraucht sind. Genau damit beschäftigt sich unsere heutige De-Minimis Depesche.

Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre

Ihr

Daniel M. Giel

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De-Minimis 2019: Fördermittel nach weniger als der Hälfte der Förderperiode faktisch aufgebraucht

Die beiden großen Logistikverbände haben in der letzten Woche ein Verbandsgepräch im Bundesverkehrsministerium geführt. Laut Aussagen eines Verbandes seien die Mittel aus dem Förderprogramm De-Minimis des BAG durch versandte De-Minimis-Zuwendungsbescheide bereits vor der Hälfte des Jahres praktisch vollständig ausgeschöpft. Noch ausreichend verfügbare Mittel stehen insbesondere im Förderprogramm Weiterbildung bereit.

Was geschieht mit nicht abgerufenen De-Minimis Fördermitteln?

Grundsätzlich gehen zum Ende des individuellen Bewilligungszeitraums noch nicht durch De-Minimis Verwendungsnachweise abgerufene Fördermittel zurück in den allgemeinen Fördertopf. Je früher der erste Bewillungszeitraum endet, so daß ein Folgeantrag ohne zeitlichen Verzicht im Anschluss gestellt werden kann, um so wahrscheinlicher dürfte damit sein, daß nicht abgerufene Fördermittel in einer zweiten Förderrunde 2019 weiter für die Investition in Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und der Umwelt im Straßenverkehr eingesetzt werden können. Gleichzeitig steigt durch das (Windhund-)Verfahren das Risiko, daß nicht mit dem ersten Zuwendungsbescheid abgerufene Fördermittel für das Unternehmen endgültig verfallen. Dies gilt insbesondere für die (Folge-)Anträge, die später eingehen – beispielsweise, weil der erste Bewilligungszeitraum durch späte Antragstellung entsprechend spät endet. Wobei gerade in den ersten Tagen der De-Minimis Förderperiode erhebliche Unterschiede in den Fristen sichtbar werden, selbst wenn die Antragstellung nur wenige Stunden auseinanderliegt.

 

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De-Minimis Antragsbeginn ist nicht gleich De-Minimis Antragsbeginn

Sofern Sie bereits mindestens seit 2018 zu den Kunden unseres Fördermittelservices gehören und damit den Start 2019 mit uns erlebt haben, wissen Sie, daß wir Ihren De-Minimis Antrag gleich zu Beginn der Antragsfrist stellen – und das heißt wirklich zu Beginn und nicht im Laufe des Tages oder der Woche oder “im Januar”. Das tun wir seit Jahren aus gutem Grund: Ähnlich wie bei dem Förderprogramm Abbiegeassistent, in dem alle unsere antragstellenden Kunden die bereits 2018 bei uns waren zum Zuge kamen, ist deshalb Ihr Folgeantrag entweder bereits gestellt oder wird in wenigen Tagen gestellt. Sofern Sie uns im ersten Bewilligungszeitraum längerfristige Verträge und damit verbundene Ausgaben gemeldet haben, sind die Zuwendungen für die Raten nach Ende des Bewilligungszeitraums selbstverständlich sichergestellt. Und natürlich betrifft diese Meldung nicht die Gelder, für die ein Zuwendungsbescheid erlassen wurde – sondern lediglich Neuanträge und Folgeanträge, besonders späte, können mangels Budget zu einer Ablehnung führen.

Haben Sie Fragen zu diesem Thema? Sprechen Sie uns gerne und jederzeit an!

Die Angaben der Deminimis-Depesche erfolgen nach besten Wissen und Gewissen – jedoch ohne jede Gewähr.

 

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Bild von jacqueline macou auf Pixabay

 

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